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Bürgerkrieg in Stuttgart

Polizei setzt Wasserwerfer gegen Anti-Stuttgart-21-Demonstranten ein.Anlässlich dies Bauvorhabens “Stuttgart 21″ fand am Donnerstag im stuttgarter Schlossgarten eine friedlich beginnende Demonstration statt. Als die Stuttgart-21-Gegner den besetzten Schlosspark nicht räumen wollten, schritt die Polizei mit voller Härte ein. Die Situation eskalierte und artete in bürgerkriegsähnliche Szenen aus.

Weiterlesen: Polizeigewalt auf Stuttgart-21-Demo

KategorienPolizeistaat
  1. Lisa Krause
    7. Oktober 2010, 02:02 | #1

    Was heißt denn hier “Keine Kommentare”? Unverständnis.

    Ich bin empört. Ich hoffe, diese “Menschen” in ihren schwarzen Panzern schämen sich zu Tode, wenn sie sich selbst so ekelhaft handelnd in diesen Videos sehen.
    Ein sehr guter Artikel mit einem kurzen aber auf den Punkt bringenden Nachtrag deinerseits.
    Das Zitat – vergiss nicht, wem du dies zu verdanken hast – regt zum Handeln an.

    Deine kleine Schwester aus England lässt dich wissen, dass du nicht alleine da stehst, ganz und gar nicht! :)

  2. Michael
    7. Oktober 2010, 11:29 | #2

    Es ist Unsinn anzunehmen, man könne rechtlich nichts gegen Stuttgart-21 machen, nur weil der Paul Kirchhoff das im Fernseher gesagt hat. Wo ein Wille ist ist auch ein Weg. Unter der ueberschrift „Gutachten gegen Gutachten“ stand gestern in der Stuttgarter Zeitung ein sehr interessanter Artikel. Der Rechtsprofessor Georg Hermes sieht die Rechtslage demnach ganz anders als Herr Paul Kirchhoff. Zitat: „Es sei klar, dass das Eisenbahnrecht beim Bund liege, das Land trage aber erhebliche Kosten, damit sei es mit zuständig.“ Professor Georg Hermes lässt auch nicht gelten, dass Vertraege ewig unkündbar sein sollen. „Das verstößt gegen das Demokratieprinzip.”Neue Parlamente hätten dann keine Moeglichkeiten, aus langfristigen Verträgen herauszukommen, argumentierte Hermes. Auch den Einwand, gegen den Haushalt sei keine Volksabstimmung möglich, laesst Hermes nicht gelten. „Dann wäre eine Abstimmung ueber jedes Gesetz, das Geld kostet, ausgeschlossen.

  1. 8. November 2010, 12:34 | #1

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